PDF Version: PM_Linkenmühlenbrücke

Die UBV begrüßt die Ankündigung zum Bau der Brücke Linkenmühle und wird sich weiterhin dafür einsetzen. Nun muss es zügig voran gehen. Zum 80. Jahrestag der Sprengung der Linkenmühlenbrücke am 12. April 2025 haben die Landräte Christian Herrgott (CDU) des Saale-Orla-Kreises und Marco Wolfram (SPD) Landkreis Saalfeld/Rudolstadt angekündigt, dass die Linkenmühlenbrücke über den Hohenwartestausee nun neu gebaut wird und anders als bislang geplant sie aber nicht nur eine Radfahrbrücke werden soll, sondern auch für Autos nutzbar sein. Weiterhin wird sie für Rettungsfahrzeuge, Feuerwehr, den ÖPNV oder Müllfahrzeugen des ZASO befahrbar werden. Ausgeschlossen wird die Nutzung für den normalen LKW Verkehr. Umweltminister Thilo Kummer, Reginald Hanke (FDP) und Björn Höcke (AfD) haben sich ebenfalls für den Neubau ausgesprochen.
Die erneuten Zusagen und Versprechen der anwesenden Politiker werden eine Nagelprobe der Glaubwürdigkeit. Eine erneute Enttäuschung kann sich die Demokratie nicht mehr leisten.
Der Bund hat 7,1 Mio. € und das Land Thüringen 4,1 Mio. € zur Verfügung gestellt. Noch 2025 werden die Varianten der Brücke erarbeitet und voraussichtlich im Bau- und Vergabeausschuss der beiden Kreistage vorgestellt. Die UBV empfiehlt einen Neubau neben der alten gesprengten Brücke. Nach 15 Jahren Kampf für den Wiederaufbau werden nun auch die Weichen für die Stärkung des ländlichen Raumes gestellt. Dies ist vor allem der Verdienst von Hartmut Holzhey, dem Initiator des Brückenbaues.
Wolfgang Kleindienst (UBV) hat zur Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Brückenzerstörung am 12. April 2025 mit mahnenden Worten daran erinnert, sich immer wieder gegen Krieg einzusetzen. Die derzeitigen Ereignisse in der Ukraine oder im Nahen Osten sind mehr als besorgniserregend. Ein Krieg von deutschen Boden aus, aber auch eine Kriegsbeteiligung Deutschlands, darf es nie wieder geben!

Freundliche Grüße
Wolfgang Kleindienst
Mitglied der UBV im Kreistag Saale-Orla-Kreis

Youtube-Video: 80. Jahrestag der Sprengung der Brücke Linkenmühle
Video-Quelle: youtube.com Kanal: saalfelder100

Die Unabhängige Bürgervertretung Saale-Orla (UBV) hat am 27.03.25 Frau Täumel vom Büro des Kreistages im Saale Orla Kreis verabschiedet und sich herzlich für ihre sehr gute Arbeit bedankt. Frau Täumel war über 30 Jahre für den Kreistag tätig.

v.l.n.r. Toni Breternitz, Frau Täumel, Wolfgang Kleindienst, Christian Meyer

PDF-Version: Antworten_Landrat_On-Demand-Projekt

Die Fraktion Unabhängige Bürgervertretung Saale-Orla/FDP/Werteunion (UBV/FDP/WU) im Kreistag des Saale-Orle-Kreises hat die Antworten des Landrates zur Rechtmäßigkeit der Anschaffung von Kleinbussen, nach Rücksprache mit der KomBus GmbH und dem Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Saale-Orla, für die Einführung des On-Demand-Projektes auf die Anfragen vom 24.01.25 erhalten. Landrat Christian Herrgott stellt fest, Zitat: „Derzeit kann kein konkreter finanzieller Schaden beziffert werden, da die Fahrzeuge aktuell im freigestellten Schülerverkehr und in Tagesrandlagen im Linienverkehr eingesetzt werden.“ Bestätigt wurde auch, dass es aber noch keinen Beschluss im ÖPNV darüber gibt. Zitat: „Ein Beschluss über die Einftührung des On-Demand-Projekts soll in der nächsten Verbandsversammlung am 27.03.2025 gefasst werden.“ Die Anschaffung der Kleinbusse wurde vom Aufsichtsrat der Kombus GmbH bereits 2023 gefasst. Unsere Fraktion wird in der Verbandsversammlung am 27.03.25 die Einführung des On-Demand-Projektes ablehnen. Der Aufwand und eine schriftliche Absage des Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur (TMDI) über Finanzierungszusagen von finanziellen Landesmitteln sprechen gegen das Projekt.
Weitere Kostensteigerungen würden sich negativ auf die Umlagen der beiden Landkreise Saalfeld/Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis und somit auf die Kreisumlage auswirken.
Hier die Fragen unserer Fraktion mit den Antworten des Landrates:

1. Wer ist für eine Beschlussfassung über die Einführung des On-Demand-Projektes zuständig und wann wird welches Gremium darüber beraten und beschließen?

   „Die Zuständigkeit für die Beauftragung und Einführung des On-Demand-Projekts liegt beim Zweckverband ÖPNV Saale-Orla als zuständiger Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs im Verbandsgebiet. Ein Beschluss über die Einführung des On-Demand-Projekts soll in der nächsten Verbandsversammlung am27.03.2025 gefasst werden. Im Vorfeld wurde das Projekt mehrfach in den Verbandsversammlungen 2023 und 2024 vorgestellt, letztmalig am 4.12.2024. Die Verbandsräte wurden umfassend über das geplante Projekt, die voraussichtlichen Umsetzungskosten sowie den angestrebten Einftihrungstetmin zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 informiert. Im Anschluss an die letzte Verbandsversammlung wurde die Präsentation der KomBus GmbH allen Verbandsräten, einschließlich Herrn Kleindienst, per E-Mail zur Verfügung gestellt.“

2. Wurden durch die Kombus GmbH die Kleinbusse bereits angeschafft? Wenn ja, wie hoch waren die Kosten? Wenn ja, wann wurde in welchem Gremium darüber ein Beschluss gefasst? Wie lautet der Beschluss?

   „Für die Durchführung des On-Demand-Projekts werden insgesamt ca. 20 barrierefreie Kleinbusse benötigt. Bislang wurden zwölf dieser Fahrzeuge durch die KomBus GmbH beschafft. Sieben barrierefreie Kleinbusse wurden im Januar 2023 ausgeschrieben, im Juni 2023 bestellt und im November 2023 an die KomBus GmbH geliefert. Weitere fünf Fahrzeuge wurden im Januar 2024 ausgeschrieben. Die Beauftragung erfolgte im Juni 2024, die Auslieferung der Fahrzeuge ist für Februar 2025 vorgesehen.“ Die Kosten für 12 Fahrzeuge betragen 958.620 €.

3. Sollte nach Frage 2. ein Beschluss in der Kombus GmbH zur Anschaffung der Kleinbusse für das On-Demand-Projekt gefasst worden sein, wie begründen Sie den Beschluss der Ausgaben ohne einen Beschluss des zuständigen ÖPNV zur Einführung des On-Demand-Projektes?

   „Die Investitionen des Verkehrsunternehmens sind Bestandteil des jeweiligen Wirtschaftsplanes und unterliegen der Beschlussfassung durch den Aufsichtsrat der KomBus GmbH. Die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 erfolgte in der Aufsichtsratssitzung vom 30.11.2022, die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan2024 erfolgte in der Aufsichtsratssitzung vom 29.11.2023.“

4. Welcher finanzieller Schaden entsteht für den Landkreis Saale-Orla, für die Kombus GmbH und für den ÖPNV, wenn das On-Demand-Projekt nicht eingeführt wird?

   „Die Fahrzeugbeschaffung erfolgte im Hinblick auf die Zeitplanung zur Einflihrung des On-Demand-Projekles, da eine frühzeitige Bereitstellung geeigneter Infrastruktur für eine Umsetzung erforderlich ist. Aufgrund der langen Vorlaufzeiten in der Fahrzeugproduktion war eine rechtzeitige Beschaffung unerlässlich. Das Projekt ist Bestandteil des vom Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur (TMDI) initiierten Integralen Taktfahrplans Thüringens (ITF), mit dem ein leistungsfähiges, flächendeckendes ÖPNV-Netz in Thüringen bis 2029 geschaffen werden soll. Der Saale-Orla-Kreis wurde als Modellregion für die Einführung des ITF ausgewählt. Vertreter des TMIL sagten im Rahmen erster Gespräche im Sommer 2022 zu, die finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung in der Modellregion sicherzustellen. Trotz der wiederholten mündlichen Zusicherungen des TMDI über die Sicherstellung der Finanzierung, erhielt der Zweckverband im Februar 2024 letztendlich eine schriftliche Absage, dass keine Bereitstellung von finanziellen Landesmitteln vorgesehen ist. Zum Zeitpunkt dieser Absage befand sich die Beschaffung der Kleinbusse bereits in der Umsetzung. Die Entscheidung zur Beschaffung der Fahrzeuge erfolgte somit unter Berücksichtigung der ursprünglich mündlich zugesagten Finanzierungszusagen des TMDI und der Notwendigkeit, infrastrukturelle Voraussetzungen rechtzeitig zu schaffen. Derzeit kann kein konkreter finanzieller Schaden beziffert werden, da die Fahrzeuge aktuell im freigestellten Schülerverkehr und in Tagesrandlagen im Linienverkehr eingesetzt werden. Zudem prüft die KomBus GmbH altemative Nutzungen, wie etwa die Vermietung oder den Verkauf der Fahrzeuge, sollte das On-Demand-Projekt nicht umgesetzt werden.“

Wolfgang Kleindienst
Fraktionsvorsitzender
Fraktion UBV/FDP/WU

PDF-Version: Änderung Vereinssatzung und neuer Vorstand UBV 18.02.25

Zur Mitgliederversammlung am 15.11.24 wurde die Satzung der UBV geändert.

Der Vereinsname lautet jetzt „Unabhängige Bürgervertretung – Freie Wählergemeinschaft Saale-Orla e.V. (UBV)“.

Mit der Namensänderung wollen wir interessierten Bürgern die Möglichkeit eröffnen, außerhalb des Saale-Orla-Kreises als Unabhängige Bürgervertretung kommunalpolitisch aktiv zu werden. Viele Anfragen aus den Landkreisen Saalfeld/Rudolstadt, dem Holzland-Kreis oder dem Landkreis Greiz waren der Ausgangspunkt unserer Satzungsänderung.

Die UBV hat auch einen neuen Vorstand gewählt, der sich wie folgt zusammensetzt:

• Vorsitzender Toni Breternitz (Ranis)
• 1. Stellvertreter Wolfgang Kleindienst (Pößneck)
• 2. Stellvertreter Marcus Fiedler (Langenbuch)
• Schriftführer Christian Meyer (Bad Lobenstein) und
• Kassierer Lennart Scheffczyk (Göschitz)

• 

  v.l.n.r. Lennart Scheffczyk (Göschitz), Toni Breternitz (Ranis), Christian Meyer (Bad Lobenstein), Wolfgang Kleindienst (Pößneck), Marcus Fiedler (Langenbuch)

Zur Zeit sind wir 64 Mitglieder. Die UBV wurde am 02.10.1993 gegründet. Wir sind derzeit mit 3 Mitgliedern im Kreistag des Saale-Orla-Kreises und als Gemeinde- und Stadträte in Pößneck, Neustadt, Wurzbach, Ranis, Göschitz, Gertewitz und Wernburg vertreten.
Wir sind keine Partei, wir sind unabhängig und setzen uns ein für:

• für niedrige Steuern, Gebühren und kommunale Abgaben,
• für eine bürgernahe Gesundheits- und Pflegeversorgung,
• für die Sanierung und den Erhalt von Schulen,
• für Investitionen in die marode Infrastruktur und den Wiederaufbau der Linkenmühlenbrücke,
• gegen die Versiegelung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen durch Solarparks und Windkraftanlagen oder
• für die Daseinsvorsorge für Jung und Alt

Die UBV kritisiert scharf die Rahmenbedingungen der Landes- und Bundesregierung. Dazu gehören die schlechte Finanzausstattung der Gemeinden und Landkreise, eine unverantwortliche Energiepolitik oder eine verantwortungslose Politik bei Bildung, Gesundheit oder Migration. Die Ausgaben des Bundeshaushalts 2024 von 465,7 Mrd. Euro stehen in keinem Verhältnis zu den dringend benötigten Mitteln hier vor Ort. Die UBV wird diese Missstände immer wieder deutlich machen. Wir werden uns weiterhin mit kommunalen Sachverstand für unsere Menschen hier vor Ort einsetzen.
Interessierte Bürger aus Gemeinden der umliegenden Landkreise können sich gern bei uns melden.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Kleindienst

PDF Version: Anschaffung_Kleinbusse_KomBus_GmbH_für_On-Demand-Projekt_250125

Fraktion UBV/FDP/ WU
Kreistag Saale-Orla-Kreis
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Kleindienst
Kastanienallee 4a; 07381 Pößneck
E-Mail: w.kleindienst@t-online.de Tel.: 03647 423223

Pößneck, den 25.01.25

Pressemitteilung

Anschaffung Kleinbusse KomBus GmbH für On-Demand-Projekt (Rufbusse) ohne Beschlussfassung der Verbandsversammlung Zweckverbandes ÖPNV Saale-Orla
Fraktion UBV/FDP/WU lässt Rechtmäßigkeit prüfen

Die Ostthüringer Zeitung (OTZ) vom 24.01.25 hat darüber berichtet, dass der Kreistag des Saale-Orla Kreises auf seiner kommenden Sitzung im März einen Beschluss darüber fassen soll, ob das On-Demand-Projekt überhaupt startet. Diese Behauptung ist falsch.
Nach Rücksprache mit dem Zweckverband ÖPNV Saale-Orla wird in der Verbandsratssitzung des ÖPNV am 27.03.25 über die Einführung des On-Demand-Projektes beraten und wahrscheinlich ein Beschluss gefasst. Denn nicht der Kreistag, sondern der Zweckverband ist dafür zuständig.
Weiterhin geht aus dem Artikel hervor, dass bereits die dafür notwendigen Rufbusse durch die Kombus GmbH angeschafft wurden. Unserer Fraktion im Kreistag des Saale-Orla-Kreises liegen keine Erkenntnisse über eine Beschlussfassung der Gesellschafter und des Aufsichtsrates der KomBus GmbH zur Anschaffung der Kleinbusse mit einem Anschaffungswert von ca. 1 Mio. € vor. Kritisiert wird schon heute von uns die mutmaßliche Anschaffung der Kleinbusse ohne einen Beschluss der Verbandsversammlung des ÖPNV Saale-Orla über die Einführung des On-Demand-Projektes (Rufbusse). Zudem gibt es nicht nur unsererseits weitere berechtigte Gründe die Einführung zu hinterfragen. Neben den Anschaffungskosten entsteht auch zusätzlicher Aufwand für das notwendige Personal.
Die mehr als angespannte Finanzlage beider Landkreise lässt aus unserer Sicht derartige zusätzliche finanzielle Belastungen nicht zu. Die Kosten würden die Kreisumlagen der Gemeinden belasten und mitunter höhere Grund- und Gewerbesteuern zur Folge haben.
Es müssen wirtschaftliche Lösungen für unsere Menschen im ländlichen Raum, mit Unterstützung privater Anbieter, gefunden werden. Der Wunsch zur Einführung eines On-Demand-Projektes ist für unsere Fraktion verständlich, aber nicht verhältnismäßig. Derartige Projekte sind nur bei einer dauerhaften hundertprozentigen Förderung, mit den Zusagen der befürwortenden Parteien und ohne Kostenbeteiligung der Landkreise und ihrer Institutionen vorstellbar. Zu dieser Thematik haben wir folgende schriftlichen Anfragen an den Landrat des Saale-Orla-Kreises gestellt:

1. Wer ist für eine Beschlussfassung über die Einführung des On-Demand-Projektes zuständig und wann wird welches Gremium darüber beraten und beschließen?
2. Wurden durch die Kombus GmbH die Kleinbusse bereits angeschafft? Wenn ja, wie hoch waren die Kosten? Wenn ja, wann wurde in welchem Gremium darüber ein Beschluss gefasst? Wie lautet der Beschluss?
3. Sollte nach Frage 2. ein Beschluss in der Kombus GmbH zur Anschaffung der Kleinbusse für das On-Demand-Projekt gefasst worden sein, wie begründen Sie den Beschluss der Ausgaben ohne einen Beschluss des zuständigen ÖPNV zur Einführung des On-Demand-Projektes?
4. Welcher finanzieller Schaden entsteht für den Landkreis Saale-Orla, für die Kombus GmbH und für den ÖPNV, wenn das On-Demand-Projekt nicht eingeführt wird?

Wolfgang Kleindienst
Fraktionsvorsitzender
Fraktion UBV/FDP/WU

• Änderungsanträge Haushalt 2025 09.12.24
• Praesentation_Umfrage-Biotonne_2024-12

• Ausgaben der Bundesrepublik
• Kreisumlage der Gemeinden
• Kreisumlage SOK

Grund- und Regelschule Ranis

Im Jahr 2019 haben sich die Schulleiterinnen der Grund- und Regelschule Ranis um ein Förderprogramm bemüht, mit dem unter anderem das Schulessen subventioniert worden wäre.

Die Schulkonferenzen haben einstimmig im Mai 2019 den Beschluss zur Umsetzung gefasst. Es handelt sich um das Projekt der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE)
„Teilsubventionierungsmodell der Mittagsmahlzeiten zur Qualitätsverbesserung der Speisenversorgung in Thüringer Schulen“.

Teil 1 des Förderprogrammes beinhaltet die Subventionierung des Mittagessens für Grund- und Regelschüler, die Kontrolle der Speisepläne bzgl. der Standards der DGE sowie die Qualität der Speisen durch die DGE. Auf die schriftlichen Anfragen der UBV Fraktion vom 15.09.22, warum der Beschluss der Schulkonferenz der Grund- und Regelschule Ranis nicht umgesetzt wurde, haben wir am 26.09.22 von Landrat Fügmann die Antworten erhalten. Nachdem die Bewilligung einschließlich der weiter durchzuführenden Verwendungsnachweisführung eintraf, wurde entschieden, zunächst die Fördermittel nicht in Anspruch zu nehmen. Fehlende personelle Ressourcen waren der Grund dafür. Nun gibt es gute Nachrichten. Im Zuge der Haushaltsund damit der Personalplanung für das kommende Haushaltsjahr wurde eine Stellenanpassung im Bereich der Schulverwaltung eingeplant. Diese soll es dann ermöglichen, dass u.a. das Projekt zur Verbesserung der Schulessensqualität an der Grund- und Regelschule in Ranis durchgeführt werden kann. Die Schulleiterinnen werden auch weiterhin über den Stand des Umsetzungskonzeptes vom Landratsamt informiert.

Die UBV Fraktion fordert alle Schulen des Saale-Orla-Kreises auf, zwecks Subventionierung zur Qualitätsverbesserung des Schulessens, beim Landratsamt Saale-Orla-Kreis Fachdienst Schulverwaltung bei Bedarf einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Wolfgang Kleindienst
Fraktionsvorsitzender UBV